Wir verarbeiten Daten zu Ihrer Person nach den gesetzlichen Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“). Hier informieren wir Sie über den Hintergrund der Datenverarbeitung und Ihre gesetzlichen Rechte.
Wenn Sie die Bestimmungen von DSGVO und BDSG selbst nachlesen wollen, finden Sie diese in unserem Angebot unter: https://lxgesetze.de/dsgvo und https://lxgesetze.de/bdsg. In Art. 4 DSGVO finden Sie die gesetzlichen Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder „Verarbeitung“.
Wir, die
LX Legal Technologies UG (haftungsbeschränkt)
Jakobstraße 8
72622 Nürtingen
Deutschland
(Impressum)
(„wir“ oder „LX Legal Technologies UG“)
sind Verantwortliche und zugleich Diensteanbieterin des Angebots, das Sie unter https://gesetze-app.de, https://lxgesetze.de sowie mit unserer im iTunes App Store erhältlichen mobilen Applikation „LX Gesetze“ (https://itunes.apple.com/de/app/lx-gesetze/id1092948773) abrufen können (zusammen „Angebot“ oder „LX Gesetze“).
Wir verarbeiten Ihre Daten nur dann, wenn eine anwendbare Rechtsvorschrift dies erlaubt, insbesondere wenn eine der nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen vorliegt:
Nähere Angaben zu den Rechtsgrundlagen der einzelnen Datenverarbeitungen auf unserem Angebot entnehmen Sie bitte den Ausführungen unter den nachfolgenden Ziffern.
Wir verarbeiten regelmäßig eine oder mehrere der folgenden Kategorien von Daten zu Ihrer Person:
Durch den Besuch unseres Angebots können folgende Informationen über den Zugriff gespeichert werden:
Diese Zugriffs-/Nutzungsdaten verarbeiten wir auf Basis von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO zur Bereitstellung des Angebots, zur Sicherstellung des technischen Betriebs sowie der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Wir verfolgen dabei das Interesse, die Inanspruchnahme unseres Angebots und deren technische Funktionsfähigkeit zu ermöglichen und dauerhaft aufrecht zu erhalten. Bei Aufruf unseres Angebots werden diese Daten automatisch verarbeitet. Ohne diese Bereitstellung können Sie unser Angebot nicht nutzen. Wir verwenden diese Daten nicht zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Identität zu ziehen.
Die automatisiert erhobenen Daten werden in der Regel nach 7 Tagen gelöscht, es sei denn, dass wir sie für die oben genannten Zwecke ausnahmsweise länger benötigen. In einem solchen Fall löschen wir die Daten unverzüglich nach Zweckentfall.
Wir richten für jeden Nutzer, der sich entsprechend registriert, einen passwortgeschützten direkten Zugang ein. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Erbringung von vertraglichen Leistungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b DSGVO (Bereitstellung unseres Angebots entsprechend unserer Nutzungsbedingungen) bzw. Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe c DSGVO, soweit die Speicherung zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erfolgt. Dabei sind die als Pflichtfeld gekennzeichneten Angaben zur Nutzung des Nutzerkontos erforderlich. Zusätzlich können Sie freiwillige Angaben machen. Die Speicherung der freiwilligen Angaben erfolgt aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, von Ihnen freiwillig angegebene Daten zu verarbeiten. Sie können der Verarbeitung freiwillig angegebener Daten jederzeit widersprechen.
Mit der Funktion „angemeldet bleiben“ möchten wir Ihnen den Besuch unseres Angebots so angenehm wie möglich gestalten. Diese Funktion ermöglicht Ihnen die Nutzung unseres Angebots, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Aus Sicherheitsgründen werden Sie jedoch nochmals zur Eingabe Ihres Passworts aufgefordert, wenn beispielsweise Ihre persönlichen Daten geändert werden sollen oder Sie eine Bestellung aufgeben möchten. Wir empfehlen Ihnen, diese Funktion nicht zu nutzen, wenn Ihr Endgerät von mehreren Benutzern verwendet wird. Wir weisen darauf hin, dass die Funktion „angemeldet bleiben“ nicht verfügbar ist, wenn Sie in Ihrem Browser eine Einstellung verwenden, die gespeicherte Cookies nach jeder Session automatisch löscht, oder Sie Cookies deaktiviert.
Um Ihnen ein geräteübergreifendes Nutzererlebnis zu ermöglichen, speichern wir bestimmte Informationen zu Ihrer Nutzung von LX Gesetze in Ihrem Nutzerkonto, insbesondere von Ihnen in Gesetzestexten vorgenommene Anmerkungen und Markierungen, gespeicherte Favoriten, den Verlauf der von Ihnen verwendeten Gesetze und Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Gerät (z.B. Gerätetyp, iOS-Version, App-Version). Diese Informationen sind erforderlich, um Ihnen LX Gesetze gemäß unseren Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verfügung zu stellen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b DSGVO.
Das Angebot verwendet Cookies und ähnliche Technologien (zusammen „Cookies“), um das Angebot optimal gestalten zu können. Dies ermöglicht u.a. eine Erleichterung der Navigation und ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit.
Cookies sind kleine Identifizierungszeichen, die unser Webserver an Ihren Browser sendet und die Ihr Endgerät bei entsprechender Standard-Einstellung speichert. Diese können u.a. genutzt werden, um festzustellen, ob von Ihrem Endgerät bereits eine Kommunikation zu uns bestanden hat. Dadurch dienen sie dem Zweck, die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten und unser Angebot zu optimieren. Wir verwenden grundsätzlich nur für die Funktionsweise unseres Angebots unbedingt erforderliche Cookies, soweit nachfolgend nicht abweichend beschrieben. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO in unserem berechtigten Interesse and dem wirtschaftlichen Betrieb, der Optimierung (insbesondere der Benutzerfreundlichkeit) und der Nutzungsanalyse unseres Angebots sowie der Gewährleistung der Sicherheit unserer technischen Systeme.
Sie können der Speicherung und Nutzung der Cookies widersprechen, indem Sie in Ihrem Browser das Speichern von Cookies verhindern. Außerdem können Sie die Speicherung und Nutzung von Cookies sowie das Tracking mittels cookieähnlicher Technologien mittels kostenloser Browser-Add-ons, wie z.B. „Adblock Plus“ (adblockplus.org/de) in Kombination mit der „EasyPrivacy“-Liste (easylist.to), verhindern. Wenn Sie die Speicherung sämtlicher Cookies verhindern, kann dies aber zu Funktionseinschränkungen des Angebots führen.
Sie können das Speichern und Nutzen sämtlicher Cookies für die Nutzungsanalyse verhindern, indem Sie die obenstehende Schaltfläche „App-Analysedaten“ deaktivieren.
Wenn wir Cookies verwenden, haben wir dies nachfolgend näher beschrieben.
Wir nutzen auf unseren Servern den Webanalysedienst Matomo. Hierfür verwenden wir Cookies. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO, da wir ein berechtigtes Interesse an dem wirtschaftlichen Betrieb, der Optimierung (insbesondere der Benutzerfreundlichkeit) und der Nutzungsanalyse unseres Angebots sowie der Gewährleistung der Sicherheit unserer technischen Systeme haben. Aus den verarbeiteten Daten können pseudonyme Nutzungsprofile erstellt werden.
Wir setzen Matomo nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird vor deren Speicherung gekürzt.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.
Sie können das Speichern und Nutzen von Cookies für die Nutzungsanalyse verhindern, indem Sie in Ihren Browsereinstellungen die sogenannte „Do Not Track“-Einstellung auswählen oder das nachfolgende Häkchen deaktivieren. Ferner können Sie die Speicherung und Nutzung von Cookies auch durch entsprechende Browser-Einstellungen bzw. Browser-Add-ons verhindern.
Sie können das Speichern und Nutzen sämtlicher Cookies für die Nutzungsanalyse verhindern, indem Sie die obenstehende Schaltfläche „App-Analysedaten“ deaktivieren.
Mehr zu den von Matomo erfassten Daten erfahren Sie hier: https://matomo.org/faq/general/faq_18254/
Auf unserem Angebot setzen wir Plug-ins von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Dienste zu nutzen, wie z.B. Bug-Berichte zu ermöglichen (zusammen nachfolgend „Dienste“). Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt dabei auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe f DSGVO) an dem wirtschaftlichen Betrieb, der Optimierung (insbesondere der Benutzerfreundlichkeit) und der Nutzungsanalyse unseres Angebots sowie der Gewährleistung der Sicherheit unserer technischen Systeme.
Die Drittanbieter erhalten dabei stets Kenntnis Ihrer IP-Adresse, da die Dienste sonst nicht nutzbar wären. Die Speicherung von IP-Adressen versuchen wir, soweit die Dienste dies ermöglichen, funktionsseitig zu verhindern. Auch kann es sein, dass die Drittanbieter Cookies auf Ihrem Endgerät ablegen, sofern Sie in die Nutzung und Speicherung von Cookies von Drittanbietern eingewilligt haben.
Sie können das Speichern und Nutzen von Cookies für die nachfolgenden Dienste durch entsprechende Browser-Einstellungen bzw. Browser-Add-ons verhindern.
Sie können das Speichern und Nutzen sämtlicher Cookies für die Nutzungsanalyse verhindern, indem Sie die obenstehende Schaltfläche „App-Analysedaten“ deaktivieren.
Um technische Probleme im Zusammenhang mit unserem Angebot erkennen und beheben zu können, nutzen wir Sentry. Es handelt sich dabei um einen Dienst der Functional Software, Inc., 45 Fremont Street, 8th Floor, San Francisco, CA 94105, USA. Sentry erhebt technische Informationen zum jeweiligen Gerät (wie Betriebssystem und Modell) in unserem Auftrag und gibt uns unmittelbar einen Einblick, welche Versionen unserer App genutzt werden. Mit der Functional Software, Inc. haben wir eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen. Außerdem haben wir mit der Functional Software, Inc. die Geltung der EU-Standardvertragsklauseln vereinbart, die auch bei der Übertragung Ihrer Daten in die USA ein angemessenes Datenschutznivau gewährleisten sollen.
Sentry ist für uns wichtig, da es uns Informationen zu Abstürzen und anderen Fehlern unserer App mitteilt. Im Falle eines Absturzes werden uns detaillierte technische Informationen bereitgestellt. Sofern eine Übertragung gerätespezifischer Daten erfolgt, ist diese Datenverarbeitung in jedem Fall anonymisiert bzw. pseudonymisiert und wird von uns nicht dazu verwendet, Nutzer zu identifizieren.
Sentry erhebt Daten zur App-Verwendung speziell in Bezug auf Systemabstürze und Fehler. Dabei werden Informationen zum Gerät, zu der App-Version, die installiert ist, sowie andere Informationen verwendet, die helfen können, Fehler zu beheben und unser Angebot zu Verbessern. Zur Funktionsweise und der Datennutzung von Sentry beachten Sie bitte die Beschreibung des Dienstes unter https://sentry.io sowie unsere Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit Functional Software, Inc. unter https://sentry.io/legal/dpa/.
Auf Teilen unseres Angebots nutzen wir zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten sogenannte Web Fonts, die von Typotheque BV, Koningsplein 12, 2518 JE Den Haag, Niederlande („Typotheque“) bereitgestellt werden. Hierfür lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in den Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Hierdurch erlangt Typotheque Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Datenschutzerklärung von Typotheque finden Sie hier: https://www.typotheque.com/privacy-policy. Die Nutzung von Typotheque erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unseres Angebots.
Wenn Sie den in unserem Angebot angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.
Wir verarbeiten Ihre in das Formular zur Newsletter-Anmeldung eingegebenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe a DSGVO). Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, z.B. über den „Unsubscribe“-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
In diesem Zusammenhang werden Ihre Daten zum Zwecke der Zustellung des Newsletters bis zu Ihrer Abmeldung vom Newsletter von uns gespeichert und danach gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.
Unser Angebot nutzt den Dienst MailChimp für den Versand von Newslettern. Anbieter ist die Rocket Science Group LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE, Suite 5000, Atlanta, GA 30308, USA. MailChimp ist ein Dienst, mit dem u.a. der Versand von Newslettern organisiert und analysiert werden kann. Wenn Sie Daten zum Zwecke des Newsletterbezugs eingeben (z.B. E-Mail-Adresse), werden diese auf den Servern von MailChimp in den USA gespeichert. Mit der Rocket Science Group LLC haben wir EU-Standardvertragsklauseln abgeschlossen, die auch bei der Übertragung Ihrer Daten in die USA ein angemessenes Datenschutznivau gewährleisten sollen.
Mit Hilfe von MailChimp sind wir auch in der Lage, unsere Newsletter-Kampagnen zu analysieren. Wenn Sie eine mit MailChimp versandte E-Mail öffnen, verbindet sich eine in der E-Mail enthaltene Datei (sog. Web-Beacon) mit den Servern von MailChimp in den USA. So kann festgestellt werden, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Außerdem werden Zugriffsdaten erfasst (z.B. Zeitpunkt des Abrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem). Diese Informationen können nicht dem jeweiligen Newsletter-Empfänger zugeordnet werden. Sie dienen ausschließlich der statistischen Analyse von Newsletter-Kampagnen, um künftige Newsletter besser an die Interessen der Empfänger anzupassen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe a DSGVO).
Wenn Sie keine Analyse durch MailChimp wollen, müssen Sie den Newsletter abbestellen. Hierfür stellen wir am Ende jeder Newsletternachricht einen entsprechenden „Unsubscribe“-Link bereit.
Einzelheiten zum Datenschutz bei MailChimp entnehmen Sie bitte den Datenschutzbestimmungen von MailChimp unter: https://mailchimp.com/legal/privacy/. Wir haben eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit MailChimp geschlossen, in welcher wir MailChimp verpflichten, die Daten unserer Kunden nur in unserem Auftrag und nach unseren Weisungen zu verarbeiten.
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur dann an externe Empfänger weitergegeben, sofern hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Externe Empfänger können insbesondere sein:
Sofern wir Ihre Daten entsprechend der obigen Ausführungen in Drittländer außerhalb der EU bzw. des EWR übermitteln, stellen wir vor der Weitergabe sicher, dass abgesehen von gesetzlich erlaubten Ausnahmefällen beim Empfänger entweder ein angemessenes Datenschutzniveau besteht oder Sie in die Datenübermittlung einwilligen. Ein angemessenes Datenschutzniveau wird beispielsweise gewährleistet durch den Abschluss von EU-Standardvertragsklauseln oder das Vorliegen sog. Binding Corporate Rules (BCR). Bitte kontaktieren Sie uns unter den in Ziffer 1 genannten Kontaktdaten, um ein Exemplar der konkreten Garantien für die Weitergabe von Daten in Drittländer zu erhalten.
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie dies für die Erfüllung der Zwecke erforderlich ist oder – im Falle einer Einwilligung – solange Sie die Einwilligung nicht widerrufen. Im Falle eines Widerspruchs werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, ihre Weiterverarbeitung ist nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen erlaubt oder sogar verpflichtend vorgeschrieben (z.B. im Rahmen von handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten). Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten auch dann, wenn wir hierzu aus gesetzlichen Gründen verpflichtet sind. Im Übrigen entnehmen Sie die Einzelheiten zur Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten bitte den jeweiligen obigen Ausführungen.
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person stehen Ihnen zahlreiche Rechte zu. Im Einzelnen sind dies:
Bitte wenden Sie sich zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechte direkt an unser Datenschutz-Team (siehe Ziffer 15).
Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten insbesondere gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Diese Sicherheitsmaßnahmen werden jeweils unter Berücksichtigung des aktuellen Standes der Technik angepasst.
Ihre im Rahmen der Nutzung unseres Angebots übermittelten personenbezogenen Daten werden sicher durch Verschlüsselung übertragen. Wir bedienen uns dabei des Verschlüsselungsprotokolls Transport Layer Security (TLS), weitläufiger bekannt unter der Vorgängerbezeichnung Secure Sockets Layer (SSL).
Sie erreichen unser Datenschutz-Team wie folgt:
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Ab und an werden wir die vorliegende Datenschutzerklärung anpassen. Wir werden die geänderte Version der Datenschutzerklärung ebenfalls hier veröffentlichen. Wenn Sie unser Angebot wieder besuchen, sollten Sie sich daher die Datenschutzerklärung erneut durchlesen. Es kann auch sein, dass wir Sie auf anderem Wege (z.B. per E-Mail oder innerhalb unseres Angebots) über die geänderte Datenschutzerklärung informieren.
Stand: 2. April 2025
